AGB

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Schornsteinfegerverlag und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Schornsteinfegerverlag nicht an, es sei denn, der Schornsteinfegerverlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Schornsteinfegerverlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Schornsteinfegerverlag zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant dem Schornsteinfegerverlag trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mehr die bestellte Ware liefert, ist der Schornsteinfegerverlag zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Bestellung/Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung vom Schornsteinfegerverlag an den Zusteller übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Gerne liefern wir unsere Artikel auch in andere Länder. Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen dann aber das tatsächlich anfallende Porto in vollem Umfange in Rechnung stellen.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort nach Erhalt der Bestellung fällig. Der Besteller zahlt den Kaufpreis per Rechnung. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Schornsteinfegerverlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Schornsteinfegerverlag berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Schornsteinfegerverlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der ds verlag GmbH.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Schornsteinfegerverlag zu vertretender Mangel vor, ist der Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Schornsteinfegerverlag zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Schornsteinfegerverlag haftet nicht für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung des Schornsteinfegerverlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt, bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die ds verlag GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Schornsteinfegerverlag ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz"). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 9 Preise im Onlineshop
Angaben zum Gegenstand der Lieferung sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern unverbindliche Produktbeschreibungen. Geringfügige Abweichungen oder Lieferung einer gleichwertigen Ware, soweit sie dem Kunden zumutbar ist, bleiben vorbehalten. Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Gewähr. Unsere Preise verstehen sich inclusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Unsere Angebote sind feibleibend und unverbindlich.

§ 10 Versandkosten
Beim Versand ins Ausland berechnen wir die tatsächlich anfallenden Versandkosten, über die wir sie vorher aber per E-Mail benachrichtigen werden.
Für den Versand unserer Artikel im Inland erheben wir folgende Versandkosten:

Büchersendung bis 0,500 kg 2,14 Euro
Büchersendung bis 1,000 kg 2,68 Euro
Paketsendung bis 30,000 kg 5,89 Euro

(zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 7%)


§ 11 Umtausch/Rücksendungen
Auf alle Artikel gewähren wir das gesetzliche Umtauschrecht. Solten Sie einen Artikel, aus welchem Grund auch immer, umtauschen oder reklamieren wollen, senden Sie ihn bitte ausreichend frankiert an uns zurück. Pakete die "unfrei" an uns zurückgeschickt werden, werden von uns nicht angenommen. Wir nehmen nur Artikel in einwandfreiem, neuwertigem Zustand und in der Originalverpackung und mit Rechnung zurück.

§ 12 Gewerbliche Verwendung der Waren
Die Artikel der Kehr- und Messtechnik werden ausschließlich für Schornsteinfeger produziert. Mit Ihrer Bestellung verpflichten Sie sich, dass Sie diese Geräte ausschließlich zur Verwendung in Ihrer selbständigen, beruflichen, gewerblichen bzw. dienstlichen Tätigkeit ordern – wir versenden sie auch ausschließlich nur an Schornsteinfeger.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist für beide Teile Erfurt. Erfüllungsort ist ebenfalls Erfurt.